Sitzung
KT/024/2006
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
20.02.2006
Zeit
17:00-19:10 Uhr
Ö 1
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 15. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 12.12.2005
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 2. außerordentlichen Sitzung des Kreistages am 16.01.2006
 
Ö 5
Information der Verwaltung zur Umsetzung des Reformgesetzes zu Hartz IV
 
Ö 6
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zur Gewährung einmaliger Beihilfen nach § 23 Absatz 3 SGB II
3-0704/06-KT
Ö 7
Kleine Anfrage der Fraktion PTF zur Arbeit des Jugendamtes während der Sprechstunden in Blankenfelde-Mahlow
3-0707/06-IV
Ö 8
Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zur Sanierung des Dahlewitzer Gutshofes
3-0710/06-KT
Ö 9
Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zum Ausbau der B 101 und B 102
3-0711/06-KT
Ö 10
Kleine Anfrage der Fraktion PTF zur beabsichtigten Auflösung der Mitgliedschaft des Landkreises im Landschafts-Förderverein Nuthe-Nieplitz-Niederung e.V.
3-0713/06-KT
Ö 11
Kleine Anfrage der Fraktion PTF zum Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen im Kreis Teltow-Fläming
3-0715/06-KT
Ö 12
Kleine Anfrage der Fraktion PTF zur beabsichtigten Schließung des Standortes - Amtsgericht Zossen
3-0718/06-KT
Ö 13
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zu Hartz IV und Frühverrentung sowie Wohnkosten
3-0721/06-KT
Ö 14
Kleine Anfrage der Fraktion PTF zu Widersprüchen von ALG-II-Empfängern gegen erlassene Bescheide
3-0720/06-KT
Ö 14.1
Kleine Anfrage der Fraktion PTF zum Abriss des alten Pfarrhauses in Blankenfelde
3-0735/06-KT
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung des Rotationsprinzips im Sachgebiet 51.2 "Sozialpädagogische Dienste des Jugendamtes"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 4

3-0705/06-KT
Ö 16
Tätigkeitsbericht des Landrates für das Jahr 2005

Beschluss: Kenntnis genommen

3-0722/06-LR
Ö 17
Diskussion zum Entwurf des Haushaltsplanes 2006
 
Ö 18
Einwendungen kreisangehöriger Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2006
 
Ö 19
Haushaltsplan 2006

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 9, Enthaltungen: 5

3-0685/05-LR
Ö 20
Haushaltssicherungskonzept 2006

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 10, Enthaltungen: 4

3-0686/05-LR
Ö 21
Jugendförderplan 2006 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0674/05-III
Ö 22
Beteiligungsbericht 2004 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

3-0682/05-LR
Ö 23
Jahresabschluss 2004 - Rettungsdienst Eigenbetrieb Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 24
1. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0681/05-II
Ö 25
Ordnungsbehördliche Verordnung des Landkreises Teltow-Fläming über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass nach § 14 des Ladenschlussgesetzes für das Jahr 2006

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0693/06-II
Ö 26
Finanzielle Mittel für die Arbeit der Fraktionen im Jahr 2006

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0690/06-I