Sitzung
KT/123/2020
Gremium
Kreistag
Raum
14943 Luckenwalde, Konferenzsaal, Biotechnologiepark in 14943 Luckenwalde
Datum
14.12.2020
Zeit
17:00-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 26. Oktober 2020
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen der Landrätin
 
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 6
Informationen zum Ausschreibungsverfahren Besetzung der Stelle Prüfer/-in Technik im Rechnungsprüfungsamt und weiterer Umgang
 
Ö 7
Satzung zur Ersten Änderung der Entschädigungssatzung

Beschluss: zurückgestellt

6-4372/20-KT/1
Ö 8
Personelle Veränderung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

6-4354/20-KT
Ö 9
Personelle Veränderung im Kreisausschuss

Beschluss: beschlossen

6-4368/20-KT
Ö 10
Petition zur Unterstützung der Kampagne "Kein Staatsgeheimnis: Der Klima-Gebäude-Check!"

Beschluss: beschlossen

6-4312/20-KT
Ö 11
Abschluss eines Vergleichs im Klageverfahren der Stadt Zossen gegen den Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4369/20-I
Ö 12
Beschluss über den Jahresabschluss 2015

Beschluss: beschlossen

6-4356/20-I
Ö 13
Beschluss über die Entlastung der Landrätin zum Jahresabschluss 2015

Beschluss: beschlossen

6-4359/20-I
Ö 14
Beschluss über den Jahresabschluss 2016

Beschluss: beschlossen

6-4357/20-I
Ö 15
Beschluss über die Entlastung der Landrätin zum Jahresabschluss 2016

Beschluss: beschlossen

6-4360/20-I
Ö 16
Beschluss über den Jahresabschluss 2017

Beschluss: beschlossen

6-4358/20-I
Ö 17
Beschluss über die Entlastung der Landrätin zum Jahresabschluss 2017

Beschluss: beschlossen

6-4361/20-I
Ö 18
Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse (2018-2020)

Beschluss: beschlossen

6-4374/20-I
Ö 19
Zuwendungsvertrag Museumsverein Glashütte e. V.

Beschluss: beschlossen

6-4329/20-I
Ö 20
Kulturförderung 2021

Beschluss: beschlossen

6-4332/20-I
Ö 21
Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung ab 01.01.2021

Beschluss: beschlossen

6-4351/20-II
Ö 22
Überplanmäßige Ausgaben und Aufwendungen 2020 im Produkt 361010 Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: beschlossen

6-4352/20-II
Ö 23
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Brandenburg an der Havel und den Landkreisen Teltow-Fläming und Potsdam-Mittelmark über die Errichtung und den Betrieb einer Regionalleitstelle für den Brand- und Katastrophenschutz sowie Rettungsdienst

Beschluss: beschlossen

6-4340/20-III
Ö 23.1
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Beschlussvorlage Nr. 6-4340/20-III

Beschluss: abgelehnt

6-4381/20-KT
Ö 24
Wirtschaftsplan 2021 - Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4307/20-EB
Ö 25
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des bodengebundenen Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming 2021

Beschluss: beschlossen

6-4309/20-EB
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 26
Bericht über den Haushaltsvollzug - 1. Halbjahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4325/20-I
Ö
Anträge
 
Ö 27
Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen und DIE LINKE/Die PARTEI - Unterstützung eines Forschungsprojekts
- zu den Auswirkungen landwirtschaftlicher Bewirtschaftungsweisen auf im und auf dem Boden lebende wirbellose Tiere (u.a. Insekten) und auf die Bodenfruchtbarkeit

Beschluss: zurückgestellt

6-4195/20-KT/1
Ö 28
Antrag der CDU/BV/FDP/VUB-Kreistagsfraktion - Radverkehr fördern - Errichtung eines Radschnellweges Hoher Teltow entland der Dresdner Bahn

Beschluss: geändert beschlossen

6-4282/20-KT
Ö 29
Antrag der AfD-Fraktion zu Gaststätten und Beherbergungsbetriebe unverzüglich wieder öffnen, Tourismus wieder zulassen

Beschluss: abgelehnt

6-4362/20-KT
Ö 30
Antrag der AfD-Fraktion zu Sport- und Bewegungsstätten unverzüglich wieder öffnen, sportliche Gesundheitsvorsorge ermöglichen

Beschluss: abgelehnt

6-4363/20-KT
Ö
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 31
Anfrage von Herrn Trebus zum Nahverkehrsplan 2021-2025

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4333/20-KT
Ö 32
Anfrage von Andreas Teichert zur Umsetzung und Durchführung des Landesaufnahmegesetzes, sowie Einhaltung der Erstattungsverordnung /Fortschreibung der Erstattungsverordnung, sowie vertragliche Vergütung von Mitarbeiter der Betreiberin

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4301/20-KT
Ö 33
Anfrage von Herrn Teichert zur Fürsorgepflicht gegenüber Kreisverwaltungsbediensteten (CoVid-19-Pandemie Prävention in Gebäuden der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4334/20-KT
Ö 34
Anfrage von Herrn Teichert zu Klimaschutz ade, Förderung eines neuen Ford Transit Custom durch den Landkreis für den Behindertenverband Dahme/Mark

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4353/20-KT
Ö 35
Anfrage von Herrn Pfahler und Frau Bessin zu präzisierten Zahlen zum Corona-Infektionsgeschehen im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4364/20-KT
Ö 36
Anfrage von Herrn Schlüpen, Frau Böttcher und Herrn Jurisch zu Gremiensitzungen Kommunalpolitik im Rahmen der Coronapandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4377/20-KT

Nicht öffentlicher Teil:

N 37
Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 26. Oktober 2020
 
N
Beschlussvorlagen
 
N 38
Vergabeverfahren zum Abschluss eines Rahmenvertrages für die Beschaffung von Rettungswagen-Fahrgestellen
 
N 39
Beamtenrechtliche Entscheidung Genehmigung Erholungsurlaub der Landrätin
 
N 40
Beförderung eines Beamten
 
N 41
Beförderung eines Beamten
 
N 42
Mitteilungen der Landrätin
 
N 43
Mitteilungen des Vorsitzenden