Sitzung
KT/118/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Luckenwalde, Kreistagssaal, Am Nuthefließ 2 in 14943 Luckenwalde
Datum
24.02.2020
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 16. Dezember 2019
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen der Landrätin
 
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 6
Petition - gelber Sack durch Gelbe Tonne ersetzen

Beschluss: beschlossen

 6-4056/19-KT
Ö 7
Verfahren zur Besetzung der Stelle Leitung Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 6-4095/20-KT
Ö 8
Personelle Veränderung im Kreisausschuss

Beschluss: beschlossen

 6-4080/20-KT/1
Ö 9
Abberufung und Bestellung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes

Beschluss: beschlossen

 6-4109/20-KT
Ö 10
Erweiterung des Stellenplanes 2020 um zwei Stellen

Beschluss: beschlossen

 6-4102/20-LR
Ö 11
ZEFA-Zentrum für emissionsarme Flugantriebe - Technologie - und Gründerzentrum Flugplatz Schönhagen zur Entwicklung, Erprobung und Produktion emissionsarmer Flugantriebe und alternativer Luftfahrzeugkonzepte

Beschluss: beschlossen

 6-4087/20-LR/1
Ö 12
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Einrichtung eines Engagement-Stützpunktes und zur Umsetzung der Ausreichung eines Mobilitätszuschusses für Ehrenamtliche zwischen dem Landkreis Teltow-Fläming und dem Land Brandenburg

Beschluss: beschlossen

 6-4092/20-LR/1
Ö 13
Umsetzung des Bundesprogramms Breitband im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

 6-4089/20-IV
Ö
Klima
 
Ö 14
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI und der Fraktion B90/Die Grünen zur Vorlage Zusätzliche Aktivitäten des Landkreises Teltow-Fläming zur Begrenzung der Erderwärmung

Beschluss: zurückgezogen

 6-4088/20-KT
Ö 15
Zusätzliche Aktivitäten des Landkreises Teltow-Fläming zur Begrenzung der Erderwärmung

Beschluss: beschlossen

 6-4005/19-III/2
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 16
Einbringung des Tätigkeitsberichtes der Landrätin über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming im Jahr 2019

Beschluss: zurückgestellt

 6-4105/20-LR
Ö 17
Prüfvermerk des Kommunalen Prüfungsamtes zur Querschnittsprüfung der Kataster- und Vermessungsämter in den Landkreisen des Landes Brandenburg - Landkreis TF - und Zusammenfassender Bericht über die Prüfung der Kataster- und Vermessungsamtes

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4064/19-LR
Ö 18
Beteiligungsbericht 2018 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4085/20-LR
Ö 19
Prüfvermerk des Kommunalen Prüfungsamtes zur Querschnittsprüfung in den unteren Straßenverkehrsbehörden -Landkreis TF- u. Zusammenfassender Bericht zur Querschnittsprüfung der unteren Straßenverkehrsbehörden in den Landkreisen des Landes Brandenburg

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4068/19-LR
Ö 20
Aktueller Stand zum Umgang mit der Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4100/20-LR
Ö
Anträge
 
Ö 21
Antrag der Fraktion CDU/BV/FDP/VUB - Erstellung einer Studie zur Verkehrswende im Landkreis durch einen erweiterten, flexiblen und bedarfsorientierten überörtlichen Öffentlichen Personennahverkehr (üÖPNV)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 6-4071/20-KT/2
Ö 21.1
Ergänzungsantrag zum Antrag der Fraktion CDU/BV/FDP/VUB - Erstellung einer Studie zur Verkehrswende im Landkreis durch einen erweiterten, flexiblen und bedarfsorientierten überörtlichen Öffentlichen Personennahverkehr (üÖPNV)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 6-4071/20-KT/1
Ö 22
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI - Kommunalen und sozialen Wohnungsbau im Landkreis absichern

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 6-4079/20-KT/1
Ö
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 23
Anfrage des Abg. Carsten Preuß zum Kreisarchiv

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4014/19-KT
Ö 24
Anfrage des Abg. Oliver Scharfenberg zum Rangsdorfer See

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4030/19-KT
Ö 25
Anfrage der Abg. Birgit Bessin zu Abschiebungen vollziehbar ausreisepflichtiger Personen

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4062/19-KT
Ö 26
Anfrage der Abg. Birgit Bessin zu Schutzimpfungen für Asylsuchende in Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4063/19-KT
Ö 27
Anfrage des Abg. Carsten Preuß zum denkmalgeschützten Gebäude Haag 12 in Luckenwalde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 28
Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum zu Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung an Kreisstraßen

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4075/20-KT
Ö 29
Anfrage des Abg. Philipp Maaßen zur Stadtbuslinie 708 in Ludwigsfelde

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4082/20-KT
Ö 29.1
Anfrage der Abg. Gertraud Rocher zur Beräumung illegaler Müllentsorgung in der Gemarkung Groß Machnow

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4097/20-KT
Ö 29.2
Anfrage der Abg. Anke Scholz zur Anzahl von Mädchen und Frauen mít Migrationshintergrund ohne Schulabschluss

Beschluss: zurückgestellt

 6-4111/20-KT

Nicht öffentlicher Teil:
N 30
Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 16. Dezember 2019
 
N
Personalangelegenheiten
 
N 31
Abberufung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 32
Besetzung der Stelle „Leitung des Amtes für zentrale Steuerung, Organisation und Personal“
 
N 33
Besetzung der Stelle „Dezernatsleitung im Dezernat IV"
 
N
Beschlussvorlagen
 
N 34
Dienstaufsichtsbeschwerde
 
N 35
Vergabe der Sportplatzsanierung im Goethe-Schiller-Gymnasium Jüterbog
 
N 36
Vergabebeschluss Bundesprogramm Breitband
 
N 37
Mitteilungen der Landrätin
 
N 38
Mitteilungen des Vorsitzenden