Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 16.09.2019 und 21.10.2019
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen der Landrätin
 
Ö
Haushalt 2020
 
Ö 6
Jugendförderplan 2020 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

6-4044/19-II/1
Ö 7
Einwendungen der Stadt Jüterbog gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

6-4042/19-KT
Ö 8
Einwendungen der Stadt Zossen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

6-4043/19-KT
Ö 9
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler zur Einrichtung eines Kreisentwicklungsbudgets / Investionsprogramms für die Städte und Gemeinden des Landkreises Teltow – Fläming für 2020 und folgende Jahre und Bewilligung des Antrages der Gemeinde Nuthe-Urstromtal zur finanziellen Unterstützung (Absicherung der Eigenanteile) zum Bau des Radweges entlang der Landesstrasse L73.

Beschluss: geändert beschlossen

6-4026/19-KT
Ö 9.1
Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion BVB/ Freie Wähler, Einrichtung eines Kreisentwicklungsbudgets und Radweg an der L73
hier: Antrag der Gemeinde Nuthe-Urstromtal auf finanzielle Unterstützung zur Erbringung des
Eigenanteils

Beschluss: beschlossen

6-4059/19-KT
Ö 10
Änderungaantrag zum Haushalt 2020 Landkreis Teltow-Fläming - Erarbeitung eines Naturschutzkonzeptes für die Ausweisung des Naturparks "Baruther Urstromtal

Beschluss: zurückgezogen

6-4033/19-KT
Ö 11
Änderungsantrag zum Haushalt 2020 Landkreis Teltow-Fläming - Unterstützung des Naturparkbesucherzentrums des Naturparks Nuthe-Nieplitz in Glau

Beschluss: zurückgezogen

6-4034/19-KT
Ö 12
Änderungsantrag zum Haushalt 2020 - Anschaffung eines neuen Fahrzeuges für den Bücherbus

Beschluss: geändert beschlossen

6-4036/19-KT
Ö 13
Änderungsantrag zum Haushalt 2020 - Road Map

Beschluss: zurückgezogen

6-4037/19-KT
Ö 14
Änderungsantrag zum Haushalt 2020 - Restaurierung, Digitalisierung, Verfilmung von Archivgut

Beschluss: zurückgezogen

6-4038/19-KT
Ö 15
Änderungsantrag zum Haushalt 2020 - Rufbus - Region Baruth-Ost

Beschluss: beschlossen

6-4046/19-KT
Ö 16
Änderungsantrag zum Haushalt 2020 – Aufwendungen für das Mähen der Bankette
Mahdtermine der Bankette an Kreisstraßen und an der Fläming-Skate

Beschluss: zurückgezogen

6-4051/19-KT
Ö 17
Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2020*

Beschluss: beschlossen

6-4004/19-I
Ö 18
Haushaltssatzung 2020*

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

6-3991/19-I
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 19
Entschädigungssatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 6

6-3948/19-KT/1
Ö 19.1
Änderungsantrag zur Entschädigungssatzung Vorlage Nr. 6-3948/19-KT

Beschluss: zurückgezogen

6-4016/19-KT
Ö 20
Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

6-3970/19-KT
Ö 21
Personelle Veränderung im Kreisausschuss

Beschluss: beschlossen

6-4019/19-KT
Ö 22
Öffentliche Ausschreibung der Stelle Leiter/in des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4052/19-KT
Ö 23
Jahresabschluss 2018 - Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-3966/19-EB
Ö 24
Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes - Jahresabschlussprüfung 2018 des Eigenbetriebes Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-3967/19-EB
Ö 25
1. Änderung Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming 2019

Beschluss: beschlossen

6-3999/19-EB
Ö 26
Wirtschaftsplan 2020 - Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4001/19-EB
Ö 27
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des bodengebundenen Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming 2020

Beschluss: beschlossen

6-4002/19-EB
Ö 28
Festsetzung des Kassenkredites für den Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4049/19-EB
Ö 29
Satzung für das Jugendamt des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

6-3994/19-II/1
Ö 30
Umwidmung der votierten Mittel der Stadt Trebbin zugunsten des Umbaus des Hortes „Die Gartenkinder“

Beschluss: beschlossen

6-4045/19-II
Ö 31
Zuwendung an die Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH (FGS mbH) im Haushaltsplan 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 10

6-4022/19-III
Ö
Klima
 
Ö 32
Zusätzliche Aktivitäten des Landkreises Teltow-Fläming zur Begrenzung der Erderwärmung

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-4005/19-III/2
Ö 32.1
Bericht der Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Landwirtschaft und Umwelt zum aktuellen Stand der Beratung
 
Ö 33
Antrag Erklärung Klimanotstand

Beschluss: zurückgezogen

6-3924/19-KT
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 34
Information über gewährte Zuwendungen für gemeinnützige Zwecke für das 1. Halbjahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4055/19-LR
Ö
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 35
Anfrage des Abg. Carsten Preuß zum Kreisarchiv

Beschluss: zurückgestellt

6-4014/19-KT
Ö 36
Anfrage der Abg. Birgit Bessin und des Abg. Michael Pfahler zur finanziellen Förderung der "Flüchtlingshilfe Jüterbog"

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4028/19-KT
Ö 37
Anfrage der Abg. Birgit Bessin, des Abg. Michael Pfahler und des Abg. Hans-Stefan Edler Ruine im Haag 12 in Luckenwalde

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4029/19-KT
Ö 38
Anfrage des Abg. Oliver Scharfenberg zum Rangsdorfer See

Beschluss: zurückgestellt

6-4030/19-KT
Ö 39
Anfrage des Abg. Carsten Preuß zum geplanten Parkplatz für den Wasserskipark Horstfelde

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4039/19-KT
Ö 40
Anfrage des Abg. Carsten Preuß zur Neuen Galerie Wünsdorf/Galerie im Kreishaus

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4040/19-KT
Ö 41
Anfrage des Abg. Carsten Preuß zum Museum des Teltow

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4041/19-KT
Ö 42
Anfrage des Abg. Jörg Niendorf zur zeitlichen Bearbeitung zur Erteilung eines Führerscheins - Mobilität unserer Jugendlichen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4047/19-KT
Ö 43
Anfrage der Abg. Frau Jutta Böttcher, des Abg. Helmut Barthel und des Abg. Hans Kühlewind zur Verkehrszählung und Unfallhäufung in Ludwigsfelde OT Genshagen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4048/19-KT
Ö 43.1
Anfrage des Abg. Oliver Scharfenberg zum Schulweg Fontane Gymnasium Rangsdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4057/19-KT

Nicht öffentlicher Teil:

N 44
Einwendungen gegen die Niederschriften der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 16.09.2019 und 21.10.2019
 
N
Beschlussvorlagen
 
N 45
Beamtenrechtlicher Schadensersatzanspruch**
 
N 46
Beamtenrechtliche Entscheidung Genehmigung Erholungsurlaub der Landrätin
 
N 47
Grundstücksverkauf des ehemaligen Pflegeheims "Saalower Berg" in der Gemeinde Am Mellensee, OT Saalow
 
N 48
Mitteilungen der Landrätin
 
N 49
Mitteilungen des Vorsitzenden