Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters durch die Landrätin
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 23.04.2018
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen der Landrätin
 
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 6
Einwendungen der Stadt Zossen gegen den Entwurf der 1. Nachtragssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 5

5-3523/18-KT
Ö 7
1. Nachtragssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

5-3511/18-I
Ö 7.1
Änderungsantrag der Fraktion Plan B/BVBB-WG zur 1. Nachtragssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2018 - Hebesatz für die Kreisumlage

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 5

5-3576/18-KT
Ö 7.2
Änderungsantrag des Abg. Winand Jansen zur 1. Nachtragssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 14

5-3577/18-KT
Ö 8
Neujahrsempfang des Landkreises Teltow-Fläming 2019
- Thema 25 Jahre Teltow-Fläming
- Anzahl der Ehrungen mit dem Teltow-Fläming-Preis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-3518/18-LR
Ö 9
Gewährung von Zulagen bei Neueinstellungen von Fachkräften

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

5-3570/18-LR
Ö 10
Richtlinie zur Förderung ambulanter sozialer Dienste im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-3515/18-II
Ö 11
4. Handlungsempfehlung zu den angemessenen Bedarfen für Unterkunft und Heizung nach § 22 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) und nach § 35 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

5-3526/18-II
Ö 12
1. Änderung der Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

5-3552/18-II
Ö 13
Fortschreibung des kreislichen Energiespar- und Klimaschutzprogramms - Maßnahmenkatalog der AG Klimaschutz ab 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

5-3480/18-III
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 14
Tätigkeitsbericht der Landrätin über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming im Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3512/18-LR
Ö 15
Entwicklung von Kapazitäten und Zuweisungen für die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Jahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3545/18-II
Ö 16
Jugendförderplan 2018 - Aktualisierung des Modells zur Verteilung der Personalstellen Jugend(sozial)arbeit zur Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3557/18-II
Ö 17
Information zum Sachstand der Fortschreibung der Bedarfsplanung zur Kindertagesbetreuung im Landkreis Teltow-Fläming für den Zeitraum 2018 bis 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3565/18-II
Ö
Anträge
 
Ö 18
Änderungsantrag zum Antrag 5-3487/18-KT - Gebührenbefreiung für Trichinenuntersuchung wegen der Afrikanischen Schweinepest - erneute Entscheidung aufgrund der Beanstandung des Beschlusses des Kreistages vom 23.04.2018 durch die Landrätin gem. § 55 BgbKVerf

Beschluss: abgelehnt

5-3514/18-KT
Ö 18.1
hierzu: Beanstandung der Landrätin - Schreiben an den Vorsitzenden des Kreistages vom 07.06.2018
 
Ö 18.2
hierzu: Auszug aus der Niederschrift des Kreistages vom 23.04.2018 - TOP 17.1
 
Ö 19
Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Kreistagsfraktion TF, Fraktion DIE LINKE., und der Fraktion Bauernverband/FDP - Entlastung der Jagdausübenden von der Trichinenuntersuchungsgebühr durch das Land

Beschluss: beschlossen

5-3559/18-KT
Ö 20
Antrag der SPD-Fraktion im Kreistag Teltow-Fläming
Änderung der Satzung über die Benutzung von Sporthallen des Landkreises Teltow-Fläming außerhalb des Schulbetriebes

Beschluss: zurückgestellt

5-3393/17-KT
Ö 21
Antrag der Fraktion Plan B/BVBB-WG - Brandenburg braucht Tegel: Herausforderungen des Luftverkehrsstandortes Berlin-Brandenburg auf TXL und BER verteilen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

5-3493/18-KT
Ö 22
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF - Plus Bus-Verbindung Wünsdorf-Potsdam

Beschluss: beschlossen

5-3532/18-KT/1
Ö 23
Antrag der Fraktion Freie Wähler-ALLIANZ - Einrichtung einer PlusBus-Verbindung zwischen Wünsdorf und Potsdam (Teilstück Wünsdorf – Ludwigsfelde)

Beschluss: zurückgezogen

5-3560/18-KT
Ö
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 24
Anfrage des Abg. Olaf Manthey, Fraktion Plan B/BVBB-WG, zu Anträgen der Stadt Zossen zur Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 30

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3503/18-KT
Ö 25
Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF - Stand Umsetzung Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und reformiertes Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3510/18-KT
Ö 26
Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu keine Toleranz bei Gewalt gegen Einsatzkräfte

Beschluss: zurückgestellt

5-3520/18-KT
Ö 27
Anfrage der Abg. Bettina Lugk und des Herrn Abg. Helmut Barthel, SPD-Fraktion zu Alarm und Ausrückeordnung (AAO) für die Liegenschaft „alte Schießbahnen Kummersdorf-Alexanderdorf, alte Heeresversuchsanstalt und ehemaliger Flugplatz Sperenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3535/18-KT
Ö 28
Anfrage der Abg. Birgit Bessin, AfD zu Gemeinschaftsunterkünften in Teltow-Fläming / Zuwanderung

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3547/18-KT
Ö 29
Anfrage der Abg. Birgit Bessin, AfD zum Vorfall in Jüterbog

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3548/18-KT
Ö 30
Anfrage der Abg. Bettina Lugk und des Abg. Erik Stohn, SPD-Fraktion im Kreistag Teltow-Fläming zu Stellenausschreibungen der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3549/18-KT
Ö 31
Anfrage der Abg. Birgit Bessin, AfD zum Bildungs- und Teilhabepaket

Beschluss: zurückgestellt

5-3566/18-KT

Nicht öffentlicher Teil:

N 32
Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 23.04.2018
 
N
Beschlussvorlagen
 
N 33
Besetzung der Stelle „Leiter/-in für das Jugendamt“
 
N 34
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der MBS Potsdam für das 2. Halbjahr 2018
 
N 35
Neuvergabe der Betreibung des Übergangswohnheimes Theodor-Echtermeyer-Weg 2 in 14974 Großbeeren
 
N 36
Mitfinanzierung der B 101n von Kerzendorf Süd bis Luckenwalde Nord
 
N 37
Mitteilungen der Landrätin
 
N 38
Mitteilungen des Vorsitzenden