Sitzung
KT/103/2017
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
11.12.2017
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 23. Oktober 2017
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen der Landrätin
 
Ö
Haushalt
 
Ö 6
Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-3331/17-I
Ö 7
Einwendungen der kreisangehörigen Kommunen
 
Ö 7.1
Einwendungen der Stadt Zossen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2, Enthaltungen: 5

5-3379/17-KT/1
Ö 7.2
Einwendungen der Stadt Jüterbog gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3, Enthaltungen: 5

5-3380/17-KT/1
Ö 7.3
Einwendungen der Gemeinde Niederer Fläming gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 3, Enthaltungen: 6

5-3387/17-KT/1
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der Fraktion Plan B/BVBB-WG - Nachtragssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 48, Enthaltungen: 2

5-3384/17-KT/1
Ö 8.2
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und DIE LINKE. zur Haushaltssatzung 2018

Beschluss: beschlossen

5-3397/17-KT
Ö 9
Haushaltssatzung 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 6, Enthaltungen: 1

5-3329/17-I
Ö 10
Jugendförderplan 2018 des Landkreises Teltow-Fäming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2, Enthaltungen: 2

5-3346/17-II/1
Ö 11
Öffentlich-rechtlicher Verwaltungsvertrag zur Erstattung von Aufwendungen für den Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen der Verkehrsgesellschaft Teltow-Fläming mbH aus der Bedienung der Justizvollzugsanstalt Heidering

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51

5-3372/17-IV
Ö 12
Öffentlich-rechtlicher Verwaltungsvertrag zur Finanzierung der Ausgleichszahlungen für die auf den Omnibus-Ortslinien nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) durch die Auferlegung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen entstehenden Aufwendungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51

5-3373/17-IV
Ö 13
Öffentlich-rechtlicher Verwaltungsvertrag zur Finanzierung der Ausgleichszahlungen für die beim Betrieb von zusätzlichen Fahrleistungen nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) in betroffenen Städten und Gemeinden durch die Auferlegung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen entstehenden Aufwendungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51

5-3374/17-IV
Ö 14
Zuwendung an die Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH (FGS mbH) im Haushaltsplan 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 7, Enthaltungen: 3

5-3371/17-LR
Ö 15
Erhöhung von Aufwendungen für 2016 und 2017 in Produkten des Jugendamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

5-3391/17-II
Ö
Wahlen Beigeordnete
 
Ö 16
Wahl der Ersten Beigeordneten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 10

5-3335/17-LR
Ö 17
Wahl eines weiteren Beigeordneten des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 11

5-3332/17-LR
Ö 18
Wahl eines weiteren Beigeordneten des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 14

5-3333/17-LR
Ö 19
Bestimmung der weiteren Reihenfolge der allgemeinen Stellvertretung der Landrätin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

5-3336/17-LR
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 20
Personelle Veränderung im Seniorenbeirat des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

5-3366/17-KT
Ö 21
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der MBS Potsdam für das 1. Halbjahr 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

5-3340/17-I
Ö 22
Jahresabschluss 2016 - Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-3302/17-III
Ö 23
Beschluss über die Entlastung des Werkleiters Jahresabschluss 2016 – Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-3303/17-III
Ö 24
Vertrag zur Übertragung der Vollzugsaufgaben des bodengebundenen Rettungsdienstes im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-3309/17-III
Ö 25
Wirtschaftsplan 2018 - Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-3367/17-III
Ö 26
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-3368/17-III
Ö 27
Verordnungen des Landkreises Teltow-Fläming über Naturschutzgebiete
 
Ö 27.1
Änderung der Verordnung des Landkreises Teltow-Fläming über das Naturschutzgebiet (NSG) "Bärluch" vom 18. September 2000 (Vorlagennummer: 2-0376/00)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

5-3316/17-III
Ö 27.2
Änderung der Verordnung des Landkreises Teltow-Fläming über das Naturschutzgebiet (NSG) "Zülowgrabenniederung" vom 25. November 2002 (Vorlagennummer: 2-0747/02)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

5-3317/17-III
Ö 27.3
Änderung der Verordnung des Landkreises Teltow-Fläming über das Naturschutzgebiet (NSG) "Glashütte" vom 28. Juli 2003 (Vorlagennummer: 2-0147/03-II/1)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

5-3318/17-III
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 28
Information zum Prüfauftrag aus dem Beschluss Nr. 5-2965/16-KT/2 - Petition der Eltern der Kindertagespflege „Am Storchennest“ in Gebersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3388/17-KT
Ö
Anträge
 
Ö 29
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF - Wirtschaftsförderung verbessern – Gewerbegebiete mit Busverbindungen verbessern

Beschluss: zurückgestellt

5-3364/17-KT
Ö
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 30
Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage des Abg. Jan Hildebrandt, SPD-Fraktion, zur Brandmeldeanlage in der Flüchtlingsunterkunft im Kurparkring Rangsdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3322/17-KT
Ö 31
Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen zu Lernbedingungen an kreislichen Schulen

Beschluss: zurückgestellt

5-3360/17-KT
Ö 32
Anfrage des Abg. Thomas Czesky zu Juniorclubs in Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgestellt

5-3363/17-KT
Ö 33
Anfrage der Abg. Gertraud Rocher zum Mobilitätsticket TF

Beschluss: zurückgestellt

5-3385/17-KT
Ö 34
Anfrage der Abg. Silvana Gericke zu Wohnungen im Biotechnologiepark Luckenwalde

Beschluss: zurückgestellt

5-3389/17-KT
Ö 35
Anfrage der Abg. Silvana Gericke Frauenhaus Luckenwalde

Beschluss: zurückgestellt

5-3390/17-KT
Ö 36
Anfrage des Abg. Sven Petke zu Baumängeln des Neubaus des Friedrich-Gymnasiums in Luckenwalde und der Sporthalle

Beschluss: zurückgestellt

5-3394/17-KT
Ö 37
Anfrage des Abg. Sven Petke zu Sperrungen der B101 wegen Filmaufnahmen

Beschluss: zurückgestellt

5-3395/17-KT
Ö 38
Anfrage des Abg. Sven Petke zum Breitbandausbau

Beschluss: zurückgestellt

5-3396/17-KT

Nicht öffentlicher Teil:

N 39
Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 23. Oktober 2017
 
N
Beschlussvorlagen
 
N 40
Personalangelegenheit - Beförderung eines Beamten
 
N 41
Beamtenrechtliche Entscheidung - Genehmigung Erholungsurlaub der Landrätin
 
N 42
Erdgaslieferung für die Verbrauchsstellen des Landkreises Teltow-Fläming
 
N 43
Vergabe der Unterhaltsreinigung - Objekt Kreishaus, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
 
N 44
Mitteilungen der Landrätin
 
N 45
Mitteilungen des Vorsitzenden