Sitzung
KT/081/2014
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
28.04.2014
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 3
Mitteilungen der Landrätin
 
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 24.02.2014
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-1842/14-KT
 
Ö 6.2
Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-1846/14-KT
 
Ö 6.3
Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Notfallplänen an den kreislichen Schulen
4-1856/14-KT
Ö 6.4
Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Unterbringung von straffällig gewordenen Kindern und Jugendlichen aus dem Landkreis Teltow-Fläming
4-1862/14-KT
Ö 6.5
Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Gerichtsprozessen der Kommunalaufsicht
4-1863/14-KT
Ö 6.6
Anfrage des Abg. Dr. Ralf von der Bank, fraktionslos, zur Nutzung des Kreiswappens
 
Ö 6.7
Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Hortbetreuung behinderter Kinder
4-1876/14-KT
Ö 6.8
Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Verkehrssituation in Hohenseefeld
4-1890/14-KT
Ö 6.9
Anfrage des Abg. Dr. Rainer Reinecke, Fraktion DIE LINKE., zum Stadtpark Zossen
4-1899/14-KT
Ö 6.10
Anfrage des Abg. Felix Thier, Fraktion DIE LINKE., zur Online-Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und zur mobilen Verwaltung
4-1917/14-KT
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Antrag des Abg. Christoph Schulze und von sechs Abgeordneten zu Tempo-30 und Nachtfahrverbot für LkW auf der L 744 - Ortsdurchfahrt Kallinchen/ Schöneiche

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 18, Enthaltungen: 2

4-1583/13-KT
Ö 7.2
Antrag des Abg. Christoph Schulze und von fünf Abgeordneten zu Tempo 30 und Nachtfahrverbot für LkW auf der L 792 - Blankenfelde-Mahlow, innerorts

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 18, Enthaltungen: 3

4-1616/13-KT
Ö 7.3
Antrag von Abgeordneten des Kreistages zur Heraufstufung der Osdorfer Straße zur Landesstraße

Beschluss: zurückgestellt

4-1793/14-KT
Ö 8
Beitrittsbeschluss zur Teilgenehmigung des in der Haushaltssatzung 2014 festgesetzten Kreditbetrages

Beschluss: beschlossen

4-1892/14-I
Ö 9
Tätigkeitsbericht der Landrätin über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming im Jahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1811/14-KT
Ö 10
Beteiligungsbericht 2011 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1874/14-LR
Ö 11
Information zu den derzeitigen Regelungen zu Gewinn- und Verlustverwendung in Gesellschaftsverträgen kommunaler Unternehmen sowie zu den Beteiligungen der Unternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1905/14-LR
Ö 12
Information zum Stand der Anpassung der Gesellschaftsverträge der wirtschaftlichen Beteiligungen des Landkreises Teltow-Fläming an die aktuelle Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1875/14-LR
Ö 13
Sammelpetition für einen öffentlichen Busnahverkehr in Rangsdorf

Beschluss: geändert beschlossen

4-1643/13-KT
Ö 14
Sammelpetition der Bürgerinitiative Schönhagen und Umgebung zur Einsetzung eines Anwohnerbeirates Flugplatz Schönhagen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

4-1872/14-KT
Ö 15
Überörtliche Prüfung der Gebühreneinnahmen für Amtshandlungen im Bereich der Fleischhygiene im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1820/14-II
Ö 16
Klageverfahren Landkreis Teltow-Fläming ./. Ministerium der Finanzen (VG 1 K 1505/13)

Beschluss: beschlossen

4-1912/14-II
Ö 17
Durchführung des Verfahrens zur Unterschutzstellung des einstweilig sichergestellten Landschaftsschutzgebietes "Wierachteiche-Zossener Heide"

Beschluss: beschlossen

4-1869/14-III
Ö 18
Archiv-, Benutzungs- und Gebührensatzung

Beschluss: beschlossen

4-1821/14-I
Ö 19
Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Schulspeisung

Beschluss: beschlossen

4-1760/13-V
Ö 20
Gebührensatzung des Jugendamtes für Beurkundungen

Beschluss: beschlossen

4-1867/14-V
Ö 21
Information zum Sportentwicklungsbericht 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1809/14-V
Ö 22
Erste Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung von Sporthallen des Landkreises Teltow-Fläming außerhalb des Schulbetriebes

Beschluss: beschlossen

4-1887/14-V
Ö 23
Vierte Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Benutzung der Sporthallen des Landkreises Teltow-Fläming außerhalb des Schulbetriebes

Beschluss: beschlossen

4-1845/14-V
Ö 24
Sportförderung - 1. Luckenwalder Sportclub e. V. - Absicherung der 1. Bundesliga im Ringen

Beschluss: geändert beschlossen

4-1774/13-V
Ö 25
Sportförderung - Kreissportbund Teltow-Fläming e. V. - Personalkostenzuschuss

Beschluss: geändert beschlossen

4-1843/14-V
Ö 26
Verfahrensweise zur Verwendung der Mittel aus der MBS-Ausschüttung

Beschluss: beschlossen

4-1897/14-LR/1
Ö 27
Kulturförderung 2014

Beschluss: beschlossen

4-1877/14-V
Ö 28
Information zu Ergebnissen des Lokalen Aktionsplanes Teltow-Fläming und der Notwendigkeit der Fortführung der verwaltungsinternen Lokalen Koordinierungsstelle

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1903/14-LR
Ö 29
Schlussworte des Vorsitzenden des Kreistages und der Landrätin
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Information zu den Darlehens- und Bürgschaftsgeschäften kommunaler Unternehmen, bei denen der Landkreis Mehrheitsgesellschafter ist, sowie Zweckverbänden
 
N 31
2. Information zum Prüfauftrag in Bezug auf die SWFG mbH laut Beschluss 4-1344/12-KT/1
 
N 32
Petition zur Erstattung von Schülerbeförderungskosten
 
N 33
Personalangelegenheit /Aufhebung von Beschlüssen
 
N 34
Genehmigung Erholungsurlaub der Landrätin
 
N 35
Abschluss des Kreistages