Sitzung
KA/072/2013
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreisausschusssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
14.10.2013
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung des Kreisausschusses am 27.08.2013
 
Ö 5
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 6
Verordnung des Landkreises Teltow-Fläming zum Schutz von Bäumen als geschützte Landschaftsbestandteile (Baumschutzverordnung Teltow-Fläming - BaumSchVO TF)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2

4-1585/13-III/1
Ö 7
Zwischenbericht zum Wirtschaftsplan 2013 - Rettungsdienst Eigenbetrieb Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1660/13-III
Ö 8
Vereinbarung zur gemeinsamen Beschaffung eines mobilen Datenerfassungssystems im Rettungsdienst mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark und der Stadt Brandenburg an der Havel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1661/13-III
Ö 9
Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Kreisstraßen außerhalb der Ortsdurchfahrten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 3

4-1651/13-IV
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen der Abgeordneten
 
N 12
Information zur Abwicklung des Verkaufes der MBS-Immobilien - Lastenfreiheit der Immobilien - hier "weite Zweckerklärung" und damit verbundener Sicherheitentausch
 
N 13
Auftragsvergabe für den Umbau des Einsatzleitwagens Typ 2 (ELW 2) in Vorbereitung der Einführung Digitalfunk im nichtpolizeilichen B